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1 Lokalkammer Düsseldorf UPC_CFI_466/2025 UPC_CFI_869/2025 Entscheidung des Gerichts erster Instanz des Einheitlichen Patentgerichts verkündet am 5. November 2026 betreffend EP 3 805 415 LEITSATZ: 1. Wer sich auf eine offenkundige Vorbenutzung beruft, muss darlegen und bewei- sen, dass ein Erzeugnis mit allen Merkmalen der Erfindung vor dem Prioritätstag der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde, d. h. ohne , dass der Empfänger ei- ner ausdrücklichen oder stillschweigenden Geheimhaltungspflicht unterlag. 2. Da die Umstände einer behaupteten offenkundigen Vorbenutzung regelmäßig al- lein in der Sphäre der sich darauf berufenden Partei liegen, sind an deren Nach- weis strenge Anforderungen zu stellen: Was wann wem unter welchen Umstän- den zugänglich gemacht wurde, muss lückenlos belegt se ...